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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Firma BioStein GmbH, (im folgenden BioStein genannt) und des Nutzers (Kunde), sowie die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und BioStein geschlossenen Verträge.
1. Gegenstand & Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von BioStein mit dem Nutzer (Kunde) des Online-Shops www.BioStein. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde über unser Warenkorbsystem, per Fax, Post, E-Mail oder telefonisch die von ihm gewünschten Waren bestellt.
1.2 Für alle Leistungen, Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.3 Der Kunde erkennt mit Erteilung eines Auftrages diese Bedingungen als verbindlich an, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese schriftlich bestätigt werden.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die von uns angegebenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Eine Bindung an das Angebot ist damit für BioStein nicht verbunden.
2.2 Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend. Ein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot binnen zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware anzunehmen. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. Lieferung zustande.
2.3 Eine Stornierung ist bis zu dem Zeitpunkt möglich, ab dem der Auftrag in den Versand übergeben wird.
2.4 Bei einem Kauf auf Vorkasse steht es dem Kunden vor dem Zeitpunkt der Versendung jederzeit frei, die Bestellung zu stornieren und eine Rücküberweisung zu fordern. Die Bearbeitungsgebühren für eine Rücküberweisung betragen 1,50 Euro.
3. Informationspflichten
3.1 Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Online-Shop mitzuteilen.
3.2 Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse oder Anschrift an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse.
3.4 Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich per Telefon und/oder E-Mail zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
3.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
3.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
4.Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Preise für Endverbraucher enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Betriebsstätte Achern inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versandkosten. Eine abweichende individuelle Vereinbarung bleibt vorbehalten.
4.2 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen rechtlichen Verhältnis beruht.
4.3 Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist BioStein berechtigt, den Preis angemessen, entsprechend den Kostensteigerungen, zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unwesentlich übersteigt.
5. Lieferung
5.1 Die BioStein wird nach Möglichkeit mitgeteilte Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als 3 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen betragen. Kommt nach Ablauf der Nachfrist eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
5.2 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen. Dieses gilt auch, wenn die Umstände bei Zulieferern von BioStein auftreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.
5.3 Durch fristgerechte Übergabe zum Versand oder durch Bereitstellung der Ware zur Abholung durch den Käufer, gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt. Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind statthaft. Wir behalten uns das Recht vor, bei besonderen Umständen, die uns ohne eigenes Verschulden eine Lieferung ganz oder teilweise unmöglich machen, vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen zurückzutreten.
5.4 Erfolgt eine Annahmeverweigerung der Lieferung, ohne dass uns eine eindeutige Stornierung der Bestellung vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, die uns entstandenen Versandkosten und Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10,00 Euro in Rechnung zu stellen. Eine Korrektur nachweisbarer Irrtümer in Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung muss anerkannt werden.
6. Versand und Gefahrenübergang
6.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Geschäftssitz verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn BioStein die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Die gelieferte Ware ist sofort bei Anlieferung auf offensichtliche Beschädigungen zu prüfen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden müssen binnen 7 Tagen nach Annahme der Ware schriftlich angezeigt werden.
6.2 Die Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe BioStein.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware Eigentum von BioStein.
7.2 Ein Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung ist gegenüber BioStein unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahlt ausreichend zu versichern, solange die Ware bereits beim Kunden ist und er noch nicht Eigentümer ist. Auf Anforderung hat der Kunde BioStein Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an BioStein abgetreten.
8. Gewährleistung
8.1 Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sowie offensichtliche Mängel sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich, per e-mail oder per Fax geltend zu machen.
8.2 Bei berechtigten Beanstandungen wird BioStein Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen, nachbessern oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen.
8.3 Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde den entsprechenden Artikel mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden.
8.4 Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandpackung zur Ansicht durch BioStein oder durch einen Gutachter aufzubewahren.
8.5 BioStein behält sich Abweichungen gegenüber von Shop- und/oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus.
8.6 Schadenersatzansprüche gegen die BioStein sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
8.7 Im Falle einer unberechtigten Reklamation und Rücksendung der reklamierten Ware behalten wir uns das Recht vor, dem Kunden die für den Rückversand anfallenden Kosten kostenpflichtig in Rechnung zu stellen.
8.8 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
9. Widerrufsrecht und Warenrücknahme
9.1 Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Daher können sie innerhalb von 14 Tagen den Vertragsschluss widerrufen. Wir nehmen die Ware ohne Angabe von Gründen zurück.
9.2 Die Ware ist in unbenutztem Zustand (verkaufsfähig ohne Gebrauchsspuren) in der Originalverpackung auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei preisreduzierten, bereits gebrauchten Waren oder Bestellungen außerhalb Deutschlands. Eine ausführliche Vorgehensweise finden Sie unter dem Punkt 14-Tage-Rückgaberecht.
9.3 Alle Sendungen an BioStein müssen, soweit nichts anderes vereinbart, als versichertes Paket über ein übliches und anerkanntes Transportunternehmen (z.B. DPD oder DHL) zurückgeschickt werden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Rücksendungen, deren Zustellung unfrei erfolgen, werden nicht angenommen. Liegt der Warenwert der zurückgesendeten Ware über 40,- Euro, werden die Portokosten für die Rücksendung nachträglich an den Kunden erstattet. Wenn sich durch eine Rücksendung der ursprüngliche Bestellwert derart reduziert, dass eine Versandkostenfrei-Grenze unterschritten wird, behalten wir uns eine Nachberechnung der ursprünglichen Portokosten vor.
9.4 Bei der Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden steht BioStein ein Ersatz des Wertverlustes zu, der nach der Auslieferung an den Kunden wegen der Verschlechterung der zurückgesandten Ware eingetreten ist.
10. Zahlungen
10.1 Zahlungen sind je nach Möglichkeit wie vereinbart (Vorauskasse, paypal oder SITT-Treuhandservice) ohne jeden Abzug zu leisten.
10.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist BioStein berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls BioStein ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die BioStein berechtigt, diesen geltend zu machen.
10.3 Im Falle eines Zahlungsverzuges oder der Einstellung von Zahlungen durch den Käufer werden alle bereits entstandenen Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Zahlungen werden auf die ältesten fälligen Forderungen verrechnet. Wir behalten uns das Recht vor, von weiteren Warenlieferungen an den Kunden Abstand zu nehmen oder die Ware nur gegen Vorauszahlung auszuliefern.
10.4 Bei Überschreiten des Zahlungsziels werden Mahnkosten in Höhe von Euro 2,50 für die erste, Euro 5,00 für die zweite und Euro 7,50 für die dritte Mahnung berechnet.
11. Copyright
11.1 Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten sind nach §4 und §87a ff. des Urheberrechtsgesetz geschützt.
11.2 Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zwecke einer Bestellung in unserem Online-Shop gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
12. Sonstige Bestimmungen
12.1 BioStein ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu speichern und zu verarbeiten. Vertraulichkeit wird dabei zugesichert. Die persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft.
12.2 Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen unter Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers.
12.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist ausschließlich Achern.
12.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
AGB sind gültig ab 01.01.2006
Bei Fragen senden Sie uns bitte eine E-Mail an info@biostein.com.
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